Streit über Drohnenvorfälle

Lettlands Regierungschefin Evika Silina tritt zurück

Aktualisiert am 14.05.2026, 10:21 Uhr Die Ministerpräsidentin der Republik Lettland, Evika Siliņa, gibt eine Pressekonferenz. © dpa/Kay Nietfeld Lesedauer:1 Min.

In Lettland hat der Streit über den Rücktritt des Verteidigungsministers wegen Drohnenvorfällen an der Grenze zu Russland eine politische Krise ausgelöst. Die Regierungschefin wirft deshalb hin.

Lettlands Regierungschefin Evika Silina hat nach dem Bruch ihrer Regierungskoalition ihren Rücktritt bekanntgegeben. Die 50 Jahre alte Liberalkonservative zog damit die Konsequenzen aus der Ankündigung eines ihrer beiden Bündnispartner, den Fortbestand der Koalition nicht mehr zu unterstützen. Dies sei keine leichte, aber die richtige Entscheidung in dieser Situation, sagte sie auf einer Pressekonferenz in Riga.

Die linksgerichteten Progressiven hatten zuvor Silina wegen eines politischen Streits über Drohnenvorfällen an der Grenze zu Russland das Vertrauen entzogen und Staatspräsident Edgars Rinkevics aufgefordert, Konsultationen zur Bildung einer neuen Regierung aufzunehmen.

Auslöser: Rücktritt des Verteidigungsministers

Nato-Ostflanke Drohnen-Abstürze in Lettland: Verteidigungsminister tritt zurück vor 3 Tagen

Auslöser der politischen Krise in dem baltischen EU- und Nato-Land war der Rücktritt von Verteidigungsminister Andris Spruds. Der Progressiven-Politiker hatte sein Amt am Sonntag nach den jüngsten Drohnenvorfällen im Luftraum des an Russland und Belarus grenzende Landes auf Druck von Silina hin niedergelegt. Die Regierungschefin wollte den Posten des Verteidigungsministers nun mit dem Militäroberst Raivis Melnis besetzen - und nicht mehr mit einem Vertreter ihres Koalitionspartners.

Empfehlungen der Redaktion

• Emirate dementieren Netanjahu-Besuch
• Venezuelas Ex-Staatschef muss Zelle angeblich mit 18 Häftlingen teilen
• Russland beschießt Ukraine massiv mit Raketen und Drohnen

In Lettland führt der Rücktritt des Regierungschefs gemäß Verfassung automatisch auch zu dem des gesamten Ministerkabinetts. Bis zur Bestätigung einer neuen Regierung bleibt die alte aber weiter geschäftsführend im Amt. Silina hatte im September 2023 die Regierungsspitze übernommen - als zweite Regierungschefin in der Geschichte Lettlands. (dpa/bearbeitet von nap)

Feedback an die Redaktion